> LIZENZVERTRAG für Unternehmen (B2B)
> LIZENZVERTRAG für Privatkunden (B2C)
Pattern Design bietet seinen Kunden vektorisierte Designs in drei verschiedenen Lizenzen an:
Der Lizenzvertrag wird zwischen der Pattern Design GmbH (nachstehend Pattern Design) und dem Kunden (nachstehend Lizenznehmer) abgeschlossen.
Im vorliegenden Lizenzvertrag ist geregelt, zu welchen Bedingungen der Lizenznehmer die von Pattern Design zur Verfügung gestellten Designs verwenden darf.
a. Nicht ausschließliche Lizenz - nicht exklusiv
b. Design bleibt in der Online Datenbank zum weiteren Verkauf
c. räumlich und zeitlich uneingeschränkt
d. mit Datenbearbeitungsrecht
e. geeignet für Web & Bildschirm Anwendungen (150 x 150 Pixel; 72 dpi) - siehe www.patterndesigns.com.
a. Die Vervielfältigung ist dem Lizenznehmer urheberrechtlich untersagt. Das bedeutet, dass der Lizenznehmer, abgesehen von einer Sicherungskopie, keine Kopien des Designs herstellen darf, die er selbst oder durch Dritte benutzt.
b. Ein Weiterverkauf oder Unterlizenzierung der Designs ist vom Lizenzvertrag nicht umfasst.
c. Der Lizenznehmer darf das Design an Vertragspartner übertragen, ohne es selbst zu benutzen oder von diesen bearbeiten lassen, sofern sich der Lizenznehmer verpflichtet, die Regelungen dieses Lizenzvertrags einzuhalten.
Die Vertragspartner des Lizenznehmers verfügen über kein weiteres Recht das Design zu benutzen, und dürfen die übermittelten Dateien nicht für andere Zwecke extrahieren oder benutzen.
d. Elemente des Designs (zB Kolibri, Blume...) dürfen durch den Lizenznehmer nicht als Firmenlogo verwendet werden oder als Marke/Kennzeichen verwendet und registriert werden.
e. Wenn es bei der Bearbeitung des Designs durch den Lizenznehmer zu einer Beeinflussung der Rechte Dritter kommt, übernimmt Pattern Design keine Verantwortung dafür.
f. Die Benutzung des Designs darf ohne Urheberangaben nicht im redaktionellen oder journalistischen Zusammenhang verwendet werden. Ausweisung wie folgt: "© Vorname Nachname @ patterndesigns.com"
a. KEINE Erlaubnis zur Erstellung von Produkten und Derivaten.
b. Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Designs in obszöner, beleidigender oder anstößiger Weise ist nicht erlaubt.
c. Handlungen in Verbindung mit dem Design, welche gegen Gesetze, Bestimmungen oder Rechtsvorschriften in einer geltenden Gerichtsbarkeit verstoßen, sind nicht erlaubt.
d. Die Benutzung des Designs darf Pattern Design nicht als Befürworter einer politischen, wirtschaftlichen oder anderweitigen Bewegung bzw. Partei darstellen.
a. Nicht ausschließliche Lizenz - nicht exklusiv
b. Design bleibt in der Online Datenbank zum weiteren Verkauf
c. räumlich und zeitlich uneingeschränkt
d. mit Datenbearbeitungsrecht
e. geeignet für kleinformatige Druckproduktionen (1.181 x 1.181 Pixel / 10 x 10 cm; 300 dpi) - siehe www.patterndesigns.com.
a. Die Vervielfältigung ist dem Lizenznehmer urheberrechtlich untersagt. Das bedeutet, dass der Lizenznehmer, abgesehen von einer Sicherungskopie, keine Kopien des Designs herstellen darf, die er selbst oder durch Dritte benutzt.
b. Ein Weiterverkauf oder Unterlizenzierung der Designs ist vom Lizenzvertrag nicht umfasst.
c. Der Lizenznehmer darf das Design an Vertragspartner übertragen, ohne es selbst zu benutzen oder von diesen bearbeiten lassen, sofern sich der Lizenznehmer verpflichtet, die Regelungen dieses Lizenzvertrags einzuhalten.
Die Vertragspartner des Lizenznehmers verfügen über kein weiteres Recht das Design zu benutzen, und dürfen die übermittelten Dateien nicht für andere Zwecke extrahieren oder benutzen.
d. Elemente des Designs (zB Kolibri, Blume...) dürfen durch den Lizenznehmer nicht als Firmenlogo verwendet werden oder als Marke/Kennzeichen verwendet und registriert werden.
e. Wenn es bei der Bearbeitung des Designs durch den Lizenznehmer zu einer Beeinflussung der Rechte Dritter kommt, übernimmt Pattern Design keine Verantwortung dafür.
f. Die Benutzung des Designs darf ohne Urheberangaben nicht im redaktionellen oder journalistischen Zusammenhang verwendet werden. Ausweisung wie folgt: "© Vorname Nachname @ patterndesigns.com"
a. KEINE Erlaubnis zur Erstellung von Produkten und Derivaten.
b. Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Designs in obszöner, beleidigender oder anstößiger Weise ist nicht erlaubt.
c. Handlungen in Verbindung mit dem Design, welche gegen Gesetze, Bestimmungen oder Rechtsvorschriften in einer geltenden Gerichtsbarkeit verstoßen, sind nicht erlaubt.
d. Die Benutzung des Designs darf Pattern Design nicht als Befürworter einer politischen, wirtschaftlichen oder anderweitigen Bewegung bzw. Partei darstellen.
a. Nicht ausschließliche Lizenz - nicht exklusiv
b. Design bleibt in der Online Datenbank zum weiteren Verkauf
c. räumlich und zeitlich uneingeschränkt
d. mit Datenbearbeitungsrecht
e. frei skalierbar
f. Erlaubnis zur Erstellung von Produkten und Derivaten
g. unbegrenzte Auflage (bei Produkten und Derivaten)
a. Die Vervielfältigung ist dem Lizenznehmer urheberrechtlich untersagt. Das bedeutet, dass der Lizenznehmer, abgesehen von einer Sicherungskopie, keine Kopien des Designs herstellen darf, die er selbst oder durch Dritte benutzt.
b. Ein Weiterverkauf oder Unterlizenzierung der Designs ist vom Lizenzvertrag nicht umfasst.
c. Der Lizenznehmer darf das Design an Vertragspartner übertragen, ohne es selbst zu benutzen oder von diesen bearbeiten lassen, sofern sich der Lizenznehmer verpflichtet, die Regelungen dieses Lizenzvertrags einzuhalten.
Die Vertragspartner des Lizenznehmers verfügen über kein weiteres Recht das Design zu benutzen, und dürfen die übermittelten Dateien nicht für andere Zwecke extrahieren oder benutzen.
d. Elemente des Designs (zB Kolibri, Blume...) dürfen durch den Lizenznehmer nicht als Firmenlogo verwendet werden oder als Marke/Kennzeichen verwendet und registriert werden.
e. Wenn es bei der Bearbeitung des Designs durch den Lizenznehmer zu einer Beeinflussung der Rechte Dritter kommt, übernimmt Pattern Design keine Verantwortung dafür.
f. Die Benutzung des Designs darf ohne Urheberangaben nicht im redaktionellen oder journalistischen Zusammenhang verwendet werden. Ausweisung wie folgt: "© Vorname Nachname @ patterndesigns.com"
a. Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Designs in obszöner, beleidigender oder anstößiger Weise ist nicht erlaubt.
b. Handlungen in Verbindung mit dem Design, welche gegen Gesetze, Bestimmungen oder Rechtsvorschriften in einer geltenden Gerichtsbarkeit verstoßen, sind nicht erlaubt.
c. Die Benutzung des Designs darf Pattern Design nicht als Befürworter einer politischen, wirtschaftlichen oder anderweitigen Bewegung bzw. Partei darstellen.
a. Die Lizenzgebühr wird zum auf der Rechnung angegebenen Zahlungszeitpunkt zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte wird diese im Zeitpunkt des Abschlusses des Bestellvorgangs belastet. Die Bezahlung ist auf verschiedenen Zahlungswegen möglich (zB. per Kreditkarte oder Sofortüberweisung).
b. Es gelten die unter www.patterndesigns.com angeführten Lizenzgebühren zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Lizenzgebühren können jederzeit von Pattern Design geändert werden, und werden für den Lizenznehmer verbindlich.
c. Falls der Lizenznehmer das Design nicht veröffentlicht oder nicht verwendet, ist Pattern Design weder zur Rücknahme noch zur Rückzahlung der Lizenzgebühr verpflichtet.
d. Der Lizenznehmer ist für die steuerlichen Abgaben selbst verantwortlich.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass Pattern Design für die Verwendung der vertragsgegenständlichen Designs keine Haftung übernimmt, insbesondere ob durch die Benutzung in Schutzrechte Dritter wie zB. Marken-, Urheber- oder Geschmacksmuster eingegriffen wird. Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt gilt nicht für Personenschäden.
Ein Recht zur Aufrechnung des Lizenznehmers besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. Weiters ist der Lizenznehmer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Mit Kenntnis der unerlaubten Nutzung wird die Lizenz sofort widerrufen und der Lizenzvertrag vorzeitig beendet. Pattern Design ist zu keiner Erstattung der Lizenzgebühr verpflichtet und behält sich Schadenersatzansprüche ausdrücklich vor.
a. Der Lizenznehmer hat seine Vertragspartner über die Herkunft des Designs sowie diesen Lizenzvertrag insbesondere die darin geregelten urheberrechtlichen Verwertungsrechte nachweislich zu informieren.
b. Es gelten die AGB für Unternehmen (B2B) von Pattern Design.
c. Es gilt ausschließlich das österreichische Recht ohne Verweisungsnormen. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
d. Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Sitz von Pattern Design.
e. Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Lizenzvertrag B2B (Version 31.07.2012) - Pattern Design GmbH
Pattern Design bietet seinen Kunden vektorisierte Designs in drei verschiedenen Lizenzen an:
Der Lizenzvertrag wird zwischen der Pattern Design GmbH (nachstehend Pattern Design) und dem Kunden (nachstehend Lizenznehmer) abgeschlossen.
Im vorliegenden Lizenzvertrag ist geregelt, zu welchen Bedingungen der Lizenznehmer die von Pattern Design zur Verfügung gestellten Designs verwenden darf.
a. Nicht ausschließliche Lizenz - nicht exklusiv
b. Design bleibt in der Online Datenbank zum weiteren Verkauf
c. räumlich und zeitlich uneingeschränkt
d. mit Datenbearbeitungsrecht
e. geeignet für Web & Bildschirm Anwendungen (150 x 150 Pixel; 72 dpi) - siehe www.patterndesigns.com.
a. Die Vervielfältigung ist dem Lizenznehmer urheberrechtlich untersagt. Das bedeutet, dass der Lizenznehmer, abgesehen von einer Sicherungskopie, keine Kopien des Designs herstellen darf, die er selbst oder durch Dritte benutzt.
b. Ein Weiterverkauf oder Unterlizenzierung der Designs ist vom Lizenzvertrag nicht umfasst.
c. Der Lizenznehmer darf das Design an Vertragspartner übertragen, ohne es selbst zu benutzen oder von diesen bearbeiten lassen, sofern sich der Lizenznehmer verpflichtet, die Regelungen dieses Lizenzvertrags einzuhalten.
Die Vertragspartner des Lizenznehmers verfügen über kein weiteres Recht das Design zu benutzen, und dürfen die übermittelten Dateien nicht für andere Zwecke extrahieren oder benutzen.
d. Elemente des Designs (zB Kolibri, Blume...) dürfen durch den Lizenznehmer nicht als Firmenlogo verwendet werden oder als Marke/Kennzeichen verwendet und registriert werden.
e. Wenn es bei der Bearbeitung des Designs durch den Lizenznehmer zu einer Beeinflussung der Rechte Dritter kommt, übernimmt Pattern Design keine Verantwortung dafür.
f. Die Benutzung des Designs darf ohne Urheberangaben nicht im redaktionellen oder journalistischen Zusammenhang verwendet werden. Ausweisung wie folgt: "© Vorname Nachname @ patterndesigns.com"
a. KEINE Erlaubnis zur Erstellung von Produkten und Derivaten.
b. Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Designs in obszöner, beleidigender oder anstößiger Weise ist nicht erlaubt.
c. Handlungen in Verbindung mit dem Design, welche gegen Gesetze, Bestimmungen oder Rechtsvorschriften in einer geltenden Gerichtsbarkeit verstoßen, sind nicht erlaubt.
d. Die Benutzung des Designs darf Pattern Design nicht als Befürworter einer politischen, wirtschaftlichen oder anderweitigen Bewegung bzw. Partei darstellen.
a. Nicht ausschließliche Lizenz - nicht exklusiv
b. Design bleibt in der Online Datenbank zum weiteren Verkauf
c. räumlich und zeitlich uneingeschränkt
d. mit Datenbearbeitungsrecht
e. geeignet für kleinformatige Druckproduktionen (1.181 x 1.181 Pixel / 10 x 10 cm; 300 dpi) - siehe www.patterndesigns.com.
a. Die Vervielfältigung ist dem Lizenznehmer urheberrechtlich untersagt. Das bedeutet, dass der Lizenznehmer, abgesehen von einer Sicherungskopie, keine Kopien des Designs herstellen darf, die er selbst oder durch Dritte benutzt.
b. Ein Weiterverkauf oder Unterlizenzierung der Designs ist vom Lizenzvertrag nicht umfasst.
c. Der Lizenznehmer darf das Design an Vertragspartner übertragen, ohne es selbst zu benutzen oder von diesen bearbeiten lassen, sofern sich der Lizenznehmer verpflichtet, die Regelungen dieses Lizenzvertrags einzuhalten.
Die Vertragspartner des Lizenznehmers verfügen über kein weiteres Recht das Design zu benutzen, und dürfen die übermittelten Dateien nicht für andere Zwecke extrahieren oder benutzen.
d. Elemente des Designs (zB Kolibri, Blume...) dürfen durch den Lizenznehmer nicht als Firmenlogo verwendet werden oder als Marke/Kennzeichen verwendet und registriert werden.
e. Wenn es bei der Bearbeitung des Designs durch den Lizenznehmer zu einer Beeinflussung der Rechte Dritter kommt, übernimmt Pattern Design keine Verantwortung dafür.
f. Die Benutzung des Designs darf ohne Urheberangaben nicht im redaktionellen oder journalistischen Zusammenhang verwendet werden. Ausweisung wie folgt: "© Vorname Nachname @ patterndesigns.com"
a. KEINE Erlaubnis zur Erstellung von Produkten und Derivaten.
b. Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Designs in obszöner, beleidigender oder anstößiger Weise ist nicht erlaubt.
c. Handlungen in Verbindung mit dem Design, welche gegen Gesetze, Bestimmungen oder Rechtsvorschriften in einer geltenden Gerichtsbarkeit verstoßen, sind nicht erlaubt.
d. Die Benutzung des Designs darf Pattern Design nicht als Befürworter einer politischen, wirtschaftlichen oder anderweitigen Bewegung bzw. Partei darstellen.
a. Nicht ausschließliche Lizenz - nicht exklusiv
b. Design bleibt in der Online Datenbank zum weiteren Verkauf
c. räumlich und zeitlich uneingeschränkt
d. mit Datenbearbeitungsrecht
e. frei skalierbar
f. Erlaubnis zur Erstellung von Produkten und Derivaten
g. unbegrenzte Auflage (bei Produkten und Derivaten)
a. Die Vervielfältigung ist dem Lizenznehmer urheberrechtlich untersagt. Das bedeutet, dass der Lizenznehmer, abgesehen von einer Sicherungskopie, keine Kopien des Designs herstellen darf, die er selbst oder durch Dritte benutzt.
b. Ein Weiterverkauf oder Unterlizenzierung der Designs ist vom Lizenzvertrag nicht umfasst.
c. Der Lizenznehmer darf das Design an Vertragspartner übertragen, ohne es selbst zu benutzen oder von diesen bearbeiten lassen, sofern sich der Lizenznehmer verpflichtet, die Regelungen dieses Lizenzvertrags einzuhalten.
Die Vertragspartner des Lizenznehmers verfügen über kein weiteres Recht das Design zu benutzen, und dürfen die übermittelten Dateien nicht für andere Zwecke extrahieren oder benutzen.
d. Elemente des Designs (zB Kolibri, Blume...) dürfen durch den Lizenznehmer nicht als Firmenlogo verwendet werden oder als Marke/Kennzeichen verwendet und registriert werden.
e. Wenn es bei der Bearbeitung des Designs durch den Lizenznehmer zu einer Beeinflussung der Rechte Dritter kommt, übernimmt Pattern Design keine Verantwortung dafür.
f. Die Benutzung des Designs darf ohne Urheberangaben nicht im redaktionellen oder journalistischen Zusammenhang verwendet werden. Ausweisung wie folgt: "© Vorname Nachname @ patterndesigns.com"
a. Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Designs in obszöner, beleidigender oder anstößiger Weise ist nicht erlaubt.
b. Handlungen in Verbindung mit dem Design, welche gegen Gesetze, Bestimmungen oder Rechtsvorschriften in einer geltenden Gerichtsbarkeit verstoßen, sind nicht erlaubt.
c. Die Benutzung des Designs darf Pattern Design nicht als Befürworter einer politischen, wirtschaftlichen oder anderweitigen Bewegung bzw. Partei darstellen.
a. Die Lizenzgebühr wird zum auf der Rechnung angegebenen Zahlungszeitpunkt zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte wird diese im Zeitpunkt des Abschlusses des Bestellvorgangs belastet. Die Bezahlung ist auf verschiedenen Zahlungswegen möglich (zB. per Kreditkarte oder Sofortüberweisung).
b. Es gelten die unter www.patterndesigns.com angeführten Lizenzgebühren zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Lizenzgebühren können jederzeit von Pattern Design geändert werden, und werden für den Lizenznehmer verbindlich.
c. Falls der Lizenznehmer das Design nicht veröffentlicht oder nicht verwendet, ist Pattern Design weder zur Rücknahme noch zur Rückzahlung der Lizenzgebühr verpflichtet.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass Pattern Design für die Verwendung der vertragsgegenständlichen Designs keine Haftung übernimmt, insbesondere ob durch die Benutzung in Schutzrechte Dritter wie zB. Marken-, Urheber- oder Geschmacksmuster eingegriffen wird. Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt gilt nicht für Personenschäden.
Mit Kenntnis der unerlaubten Nutzung wird die Lizenz sofort widerrufen und der Lizenzvertrag vorzeitig beendet. Pattern Design ist zu keiner Erstattung der Lizenzgebühr verpflichtet und behält sich Schadenersatzansprüche ausdrücklich vor.
a. Der Lizenznehmer hat seine Vertragspartner über die Herkunft des Designs sowie diesen Lizenzvertrag insbesondere die darin geregelten urheberrechtlichen Verwertungsrechte nachweislich zu informieren.
b. Es gelten die AGB für Privatkunden (B2C) von Pattern Design.
c. Es gilt ausschließlich das österreichische Recht ohne Verweisungsnormen. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
d. Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Lizenzvertrag B2C (Version 31.07.2012) - Pattern Design GmbH
